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42859 Remscheid
Tel 02191 - 781616
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Zustandekommen des Vertrages, Pflichten der Antje Zimmermann. und des Nutzers und die Abwicklung der zwischen dem Nutzer und der Antje Zimmermann geschlossenen Verträge.
Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge der Antje Zimmermann (Anbieter) mit dem Nutzer des Online-Shops (Nutzer), die über den Online-Shop geschlossen werden. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
1. Zustandekommen des Vertrages
Die Angebote des Online-Shops sind unverbindlich. Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons erklärt der Nutzer verbindlich gegenüber dem Anbieter, den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt durch Erklärung des Anbieters nach Absenden der Bestellung zustande. Die Erklärung geht dem Nutzer unmittelbar nach Anklicken des Bestell-Buttons zu. Mit ihr ist der Vertrag zustande gekommen.
2. Informationspflichten
2.1 Der Nutzer ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
2.2 Unterlässt der Nutzer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt.
2.3 Der Anbieter sendet dem Kunden unmittelbar nach Abschluss des Vertrages eine E-Mail mit den Kundeninformationen an die bei der Bestellung vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse.
2.4 Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.
2.5 Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Nutzer gerichtete E-Mail dreimal hintereinander zurückkommt, oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.
3. Preise
3.1 Alle Preise sind Endpreise in Euro inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
3.2 Sonderangebote sind gültig solange der Vorrat reicht. Zwischenverkauf vorbehalten.
4. Datenschutz
Kundendaten werden ausschließlich für die Abwicklung der Bestellung gespeichert und verwendet. Grundlage hierfür sind die einschlägigen Datenschutzbestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstdatenschutzgesetzes.
5. Widerrufsrecht nach § 361a BGB
Eine Bestellung kann innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Waren rückgängig gemacht werden. Der Widerruf muss schriftlich, per E-Mail, Fax, Brief oder durch Rücksendung der Waren erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Eine Begründung ist nicht erforderlich.
Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde (Blumen, leicht verderbliche Lebensmittel etc.). Nicht ausgeschlossen sind z.B.: Wein, Tee, Kaffee. Audio- oder Videoaufzeichnungen sowie Software, wenn und sobald die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Auflösung des Vertrags
Mit der fristgerechten Ausübung ihres Widerrufsrechtes wird der Vertrag aufgelöst. Bereits erbrachte Leistungen sind dann zurückzugeben oder zurückzuzahlen. Sollten Sie mit dem Vertrag über die Waren oder Dienstleistungen einen Vertrag über eine Kreditfinanzierung abgeschlossen haben, so ist dieser ebenfalls vom Widerruf erfasst. Bereits geleistete Zahlungen werden per Scheck an Sie zurückgezahlt.
Rücksendungen/Reklamation
Im Falle eines Widerrufs/Reklamation senden Sie die Waren bitte ausreichend frankiert (das Porto wird von uns ab einem Bestellwert von 40 Euro erstattet) an folgende Adresse zurück:
Graphitex Remscheid, Blumentalstr. 8, 42859 Remscheid
Unfrankierte Rücksendungen werden nicht angenommen!
Ab einem Bestellwert von 40 Euro oder bei Reklamationen erstatten wir die Kosten für die Rücksendung. Im Falle eines Widerrufs verpflichten Sie sich die gelieferte Ware innerhalb von zwei Wochen nach Ausübung des Widerrufs zurückzusenden, wenn der Widerruf nicht bereits durch die Rücksendung der Waren ausgeübt wurde.
6. Lieferung der Waren, Erbringung von Dienstleistungen
6.1 Die Bestellung wird unverzüglich, spätestens jedoch am darauf folgenden Arbeitstag nach ihrem Eingang beim Anbieter bearbeitet.
6.2 Mit der Übergabe der Waren an das Lieferunternehmen hat der Anbieter seine Leistungspflicht erbracht und geht die Gefahr auf den Nutzer über.
6.3 Die Dienstleitungen werden dem Nutzer gegenüber sofort erbracht, soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen sind. Soll die Dienstleistung nicht über das Internet erbracht werden, und ist der Nutzer nicht unter der von ihm angegebenen Adresse auffindbar, so gerät der Nutzer in Verzug mit der Annahme der Leistung. Er hat dem Anbieter dann die durch die vergebliche Anfahrt entstandenen Mehraufwendungen zu ersetzen.
6.4 Der Anbieter braucht die versprochene Dienstleistung nicht mehr zu erbringen und kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Nutzer trotz schriftlicher Vereinbarung eines Termins zweimal hintereinander nicht anzutreffen war.
6.5 Erbringt der Anbieter die versprochenen Dienstleistung nicht zu dem vereinbarten Zeitpunkt, so kann der Nutzer vom Vertrag zurücktreten.
6.6 Die Absätze 6. und 8. gelten nur, wenn der Anbieter die Nichtverfügbarkeit der versprochenen Ware oder Dienstleistung nicht zu vertreten und die Lieferung oder Leistungserbringung nicht gegenüber dem Nutzer garantiert hat.
6.7 Artikel können geringe Farbabweichungen aufweisen, die Hersteller bedingt nicht vermieden werden können. Teil-Lieferungen sind zulässig.
7. Verpackungs- und Versandkosten
7.1 Die Kosten für die Verpackung übernimmt der Anbieter.
7.2 Versandkosten werden bei Bestellung angegeben. Nur Zusatzleistungen (wie Nachnahme).
7.3 Der Mindestbestellwert beträgt 15,- Euro.
7.4 Bei Lieferung von Waren ins Ausland werden Versandkosten erhoben. Die Lieferung erfolgt nur gegen Vorauskasse oder Kreditkarte.
8. Zahlung
Folgende Zahlungsarten sind möglich: Vorauskasse, Nachnahme, Kreditkarte.
9. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist. Ein Weiterverkauf der nicht bezahlten Ware ist unzulässig.
10. Gewährleistung
10.1. Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.
10.2. Der Nutzer ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf offensichtliche Fehler zu überprüfen. Stellt er offensichtliche Fehler fest, so hat er das unverzüglich gegenüber dem Anbieter mitzuteilen. Unterlässt er das, so kann er gegenüber dem Anbieter keine Gewährleistungsansprüche wegen dieser Fehler mehr geltend machen.
10.3 Der Anbieter haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Nutzer verursacht wurde. Das gilt auch für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen. Die Ausübung des Widerrufsrechtes durch den Nutzer bleibt davon unberührt.
10.4 Im Falle eines Mangels der Ware ist der Anbieter nach seiner Wahl zur Nachlieferung oder Nachbesserung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelhaft, so kann der Nutzer Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.
11. Haftung
11.1 Die Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seiner Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten uneingeschränkt. Das gilt auch für zugesicherte Eigenschaften.
11.2 Eine Zusicherung von Eigenschaften für Waren oder Dienstleistungen besteht nicht. Die Beschreibung der Waren und Dienstleistungen stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar. Der Anbieter sichert auch im Übrigen im Shop keine Eigenschaften zu.
11.3 Er haftet für leichte Fahrlässigkeit nur, sofern eine für das Erreichen des Vertragszieles und die Erfüllung des Vertragszweckes wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde (Kardinalpflicht).
11.4 Ansprüche verjähren unbeschadet der vorstehenden Regelungen innerhalb von zwei Jahren.
11.5 Das Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
11.6 Die vorstehenden Regelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
12. Anwendbares Recht
Es gilt Deutsches Recht
13. Abweichende Bedingungen des Kunden
Für den Fall, dass der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.
14. Gerichtsstand
Amtsgericht Remscheid
Stand: 31.03.2005
Graphitex Remscheid
Antje Zimmermann, Blumentalstr. 8, 42859 Remscheid
02191-781616
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Zustandekommen des Vertrages, Pflichten der Antje Zimmermann. und des Nutzers und die Abwicklung der zwischen dem Nutzer und der Antje Zimmermann geschlossenen Verträge.
Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge der Antje Zimmermann (Anbieter) mit dem Nutzer des Online-Shops (Nutzer), die über den Online-Shop geschlossen werden. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
1. Zustandekommen des Vertrages
Die Angebote des Online-Shops sind unverbindlich. Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons erklärt der Nutzer verbindlich gegenüber dem Anbieter, den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt durch Erklärung des Anbieters nach Absenden der Bestellung zustande. Die Erklärung geht dem Nutzer unmittelbar nach Anklicken des Bestell-Buttons zu. Mit ihr ist der Vertrag zustande gekommen.
2. Informationspflichten
2.1 Der Nutzer ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
2.2 Unterlässt der Nutzer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt.
2.3 Der Anbieter sendet dem Kunden unmittelbar nach Abschluss des Vertrages eine E-Mail mit den Kundeninformationen an die bei der Bestellung vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse.
2.4 Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.
2.5 Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Nutzer gerichtete E-Mail dreimal hintereinander zurückkommt, oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.
3. Preise
3.1 Alle Preise sind Endpreise in Euro inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
3.2 Sonderangebote sind gültig solange der Vorrat reicht. Zwischenverkauf vorbehalten.
4. Datenschutz
Kundendaten werden ausschließlich für die Abwicklung der Bestellung gespeichert und verwendet. Grundlage hierfür sind die einschlägigen Datenschutzbestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstdatenschutzgesetzes.
5. Widerrufsrecht nach § 361a BGB
Eine Bestellung kann innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Waren rückgängig gemacht werden. Der Widerruf muss schriftlich, per E-Mail, Fax, Brief oder durch Rücksendung der Waren erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Eine Begründung ist nicht erforderlich.
Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde (Blumen, leicht verderbliche Lebensmittel etc.). Nicht ausgeschlossen sind z.B.: Wein, Tee, Kaffee. Audio- oder Videoaufzeichnungen sowie Software, wenn und sobald die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Auflösung des Vertrags
Mit der fristgerechten Ausübung ihres Widerrufsrechtes wird der Vertrag aufgelöst. Bereits erbrachte Leistungen sind dann zurückzugeben oder zurückzuzahlen. Sollten Sie mit dem Vertrag über die Waren oder Dienstleistungen einen Vertrag über eine Kreditfinanzierung abgeschlossen haben, so ist dieser ebenfalls vom Widerruf erfasst. Bereits geleistete Zahlungen werden per Scheck an Sie zurückgezahlt.
Rücksendungen/Reklamation
Im Falle eines Widerrufs/Reklamation senden Sie die Waren bitte ausreichend frankiert (das Porto wird von uns ab einem Bestellwert von 40 Euro erstattet) an folgende Adresse zurück:
Graphitex Remscheid, Blumentalstr. 8, 42859 Remscheid
Unfrankierte Rücksendungen werden nicht angenommen!
Ab einem Bestellwert von 40 Euro oder bei Reklamationen erstatten wir die Kosten für die Rücksendung. Im Falle eines Widerrufs verpflichten Sie sich die gelieferte Ware innerhalb von zwei Wochen nach Ausübung des Widerrufs zurückzusenden, wenn der Widerruf nicht bereits durch die Rücksendung der Waren ausgeübt wurde.
6. Lieferung der Waren, Erbringung von Dienstleistungen
6.1 Die Bestellung wird unverzüglich, spätestens jedoch am darauf folgenden Arbeitstag nach ihrem Eingang beim Anbieter bearbeitet.
6.2 Mit der Übergabe der Waren an das Lieferunternehmen hat der Anbieter seine Leistungspflicht erbracht und geht die Gefahr auf den Nutzer über.
6.3 Die Dienstleitungen werden dem Nutzer gegenüber sofort erbracht, soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen sind. Soll die Dienstleistung nicht über das Internet erbracht werden, und ist der Nutzer nicht unter der von ihm angegebenen Adresse auffindbar, so gerät der Nutzer in Verzug mit der Annahme der Leistung. Er hat dem Anbieter dann die durch die vergebliche Anfahrt entstandenen Mehraufwendungen zu ersetzen.
6.4 Der Anbieter braucht die versprochene Dienstleistung nicht mehr zu erbringen und kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Nutzer trotz schriftlicher Vereinbarung eines Termins zweimal hintereinander nicht anzutreffen war.
6.5 Erbringt der Anbieter die versprochenen Dienstleistung nicht zu dem vereinbarten Zeitpunkt, so kann der Nutzer vom Vertrag zurücktreten.
6.6 Die Absätze 6. und 8. gelten nur, wenn der Anbieter die Nichtverfügbarkeit der versprochenen Ware oder Dienstleistung nicht zu vertreten und die Lieferung oder Leistungserbringung nicht gegenüber dem Nutzer garantiert hat.
6.7 Artikel können geringe Farbabweichungen aufweisen, die Hersteller bedingt nicht vermieden werden können. Teil-Lieferungen sind zulässig.
7. Verpackungs- und Versandkosten
7.1 Die Kosten für die Verpackung übernimmt der Anbieter.
7.2 Versandkosten werden bei Bestellung angegeben. Nur Zusatzleistungen (wie Nachnahme).
7.3 Der Mindestbestellwert beträgt 15,- Euro.
7.4 Bei Lieferung von Waren ins Ausland werden Versandkosten erhoben. Die Lieferung erfolgt nur gegen Vorauskasse oder Kreditkarte.
8. Zahlung
Folgende Zahlungsarten sind möglich: Vorauskasse, Nachnahme, Kreditkarte.
9. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist. Ein Weiterverkauf der nicht bezahlten Ware ist unzulässig.
10. Gewährleistung
10.1. Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.
10.2. Der Nutzer ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf offensichtliche Fehler zu überprüfen. Stellt er offensichtliche Fehler fest, so hat er das unverzüglich gegenüber dem Anbieter mitzuteilen. Unterlässt er das, so kann er gegenüber dem Anbieter keine Gewährleistungsansprüche wegen dieser Fehler mehr geltend machen.
10.3 Der Anbieter haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Nutzer verursacht wurde. Das gilt auch für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen. Die Ausübung des Widerrufsrechtes durch den Nutzer bleibt davon unberührt.
10.4 Im Falle eines Mangels der Ware ist der Anbieter nach seiner Wahl zur Nachlieferung oder Nachbesserung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelhaft, so kann der Nutzer Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.
11. Haftung
11.1 Die Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seiner Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten uneingeschränkt. Das gilt auch für zugesicherte Eigenschaften.
11.2 Eine Zusicherung von Eigenschaften für Waren oder Dienstleistungen besteht nicht. Die Beschreibung der Waren und Dienstleistungen stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar. Der Anbieter sichert auch im Übrigen im Shop keine Eigenschaften zu.
11.3 Er haftet für leichte Fahrlässigkeit nur, sofern eine für das Erreichen des Vertragszieles und die Erfüllung des Vertragszweckes wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde (Kardinalpflicht).
11.4 Ansprüche verjähren unbeschadet der vorstehenden Regelungen innerhalb von zwei Jahren.
11.5 Das Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
11.6 Die vorstehenden Regelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
12. Anwendbares Recht
Es gilt Deutsches Recht
13. Abweichende Bedingungen des Kunden
Für den Fall, dass der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.
14. Gerichtsstand
Amtsgericht Remscheid
Stand: 31.03.2005
Graphitex Remscheid
Antje Zimmermann, Blumentalstr. 8, 42859 Remscheid
02191-781616